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ARIC star­tet Pro­jekt “KI als Rich­ter”

Der Zugang zu Recht ist ein gro­ßes Pro­blem. Gro­ße Tei­le der Bevöl­ke­rung, vor allem in der USA, haben aus Kos­ten­grün­den kei­nen Zugang zum Recht. Kos­ten­güns­ti­ge Ver­fah­ren wür­den es daher vie­len Men­schen über­haupt erst ermög­li­chen Zugang zum Recht zu bekom­men. Bei gerin­gen Streit­wer­ten ist es auch schwie­rig einen Rechts­an­walt zu fin­den, der den Fall zu ange­mes­se­nen Kos­ten, im Ver­gleich zu dem Betrag um den es geht, über­nimmt.

Es darf wohl davon aus­ge­gan­gen wer­den, dass die Auto­ma­ti­sie­rung gericht­li­cher Ent­schei­dun­gen frü­her oder spä­ter zumin­dest in Teil­be­rei­chen oder ein­zel­nen Instan­zen kom­men wird. Gerichts­ent­schei­dun­gen sind zwin­gend öffent­lich, lang­wie­rig, teu­er, oft nicht vor­her­sag­bar und zur nach­hal­ti­gen Streit­bei­le­gung meist inef­fi­zi­ent.

Gerichts­ver­fah­ren dau­ern durch die Über­las­tung der Gerich­te häu­fig Jah­re und sind durch Frist­ver­län­ge­rungs­an­trä­ge der Par­tei­en und den Instan­zen­zug sehr lang­wie­rig.

Vie­le Par­tei­en sind nach einem Gerichts­ver­fah­ren unzu­frie­den, weil sehr vie­le Zeit- und Geld­res­sour­cen ver­brannt wur­den, es aber z.B. bei Ver­glei­chen oder Quo­telun­gen kei­nen ein­deu­ti­gen Gewin­ner gibt.

Gera­de bei Bezie­hun­gen zwi­schen Teil­neh­mern an Wirt­schafts­le­ben, die auch nach Been­di­gung des Rechts­streits wie­der zusam­men­ar­bei­ten müs­sen, sind die­se Ergeb­nis­se unbe­frie­di­gend.

Daher wer­den Schieds­ver­fah­ren immer belieb­ter. Aber auch 90 Pro­zent aller Schieds­ver­fah­ren bil­den Gerichts­ver­fah­ren in Gro­ßen und Gan­zen nur nach und sind ähn­li­che förm­li­che und häu­fig noch teu­re­re Ver­fah­ren.

Es stellt sich daher die Fra­ge, ob es kei­ne Alter­na­ti­ven zu sol­chen Gerichts‑, Media­ti­on und Schieds­ver­fah­ren gibt. Bei­spie­le für effi­zi­en­te­re Ver­fah­ren lie­fern die schnel­len und kos­ten­güns­ti­gen UDRP-Ver­fah­ren der WIPO, NAF und des Czech Arbi­tra­ti­on Court. Aber auch die­se rei­nen online Schieds­ver­fah­ren bedie­nen sich noch dem Men­schen als Schieds­rich­ter.

Das EU-Land Est­land hat als Vor­rei­ter der Digi­ta­li­sie­rung eine Künst­li­che Intel­li­genz als Rich­ter für bestimm­te Rechts­strei­tig­kei­ten bis EUR 7.000 in der ers­ten Instanz bereits ein­ge­führt. Wen das Urteil einer Par­tei nicht gefällt, kann eine Beru­fung ein­ge­legt wer­den, wo dann ganz nor­mal ein Rich­ter ent­schei­det.

Dem ARIC ist ins­be­son­de­re das The­ma “Zugang zum Recht” ein beson­de­res Anlie­gen, so dass es eine Pro­jekt­ar­beit an die Nord­aka­de­mie Hoch­schu­le ver­ge­ben hat, in der eine Grup­pe von Mas­ter­stu­den­ten eine Recher­che und die Dar­stel­lung der welt­wei­ten Ansät­ze zum The­ma “KI als Rich­ter” vor­neh­men und wis­sen­schaft­lich beur­tei­len sol­len, ob selbst­ler­nen­de Ent­schei­dungs­sys­te­me (KI als Rich­ter) juris­tisch zuläs­sig und geeig­net sind, die über­las­te­te Jus­tiz kos­ten­güns­tig in Teil­be­rei­chen zu unter­stüt­zen.

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